リューネブルク独日協会

Satzung

§ 1 - Name, Sitz und Geschäftsjahr
Der Verein, der im weiteren Gesellschaft genannt wird, führt den Namen Deutsch-Japanische Gesellschaft zu Lüneburg e.V. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Sitz ist Lüneburg.

§ 2 – Zweck
Generelles Ziel der Gesellschaft ist die Förderung der Belange der Völkerverständigung und hierbei insbesondere der Beziehungen zwischen Japan und der Bundesrepublik Deutschland in allen Lebensbereichen.
Im Mittelpunkt dieser Bestrebungen steht dabei die Vertiefung der Freundschaft zwischen den Partnerstädten Naruto in Japan und Lüneburg in der Bundesrepublik.
Die Gesellschaft wird um persönliche Begegnungen zwischen Japanern und Deutschen, um den Austausch gegenseitiger Informationen und die Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses bemüht sein. Ziel der Gesellschaft ist es auch, den Austausch von Jugendgruppen zwischen Japan und Deutschland, insbesondere zwischen Lüneburg und Naruto, zu fördern.

§ 3 – Gemeinnützigkeit
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und keinerlei sonstige Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Tätigkeit in Vorstand und Beirat ist ehrenamtlich. Für sie wird keinerlei Entgelt gezahlt. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Es besteht lediglich Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.

§ 4 – Mitglieder
Mitglieder der Gesellschaft können werden:

  • Natürliche Personen (Einzelmitglieder),
  • Juristische Personen (Korporative Mitglieder).

Korporative Mitglieder können Firmen, Verbände und Organisationen sein.
Die Mitgliedschaft wird durch Unterzeichnung einer Beitrittserklärung beantragt. Über die Aufnahme entscheidet abschließend der Vorstand.
Der Vorstand hat das Recht, Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende zu ernennen.

§ 5 - Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet

  • durch den Tod,
  • durch Austritt, der vor dem 1. November für das folgende Geschäftsjahr dem Vorstand schriftlich erklärt werden muss,
  • durch Ausschluss, über den der Vorstand nach Anhörung des betroffenen Mitgliedes entscheidet.

§ 6 – Beitrag
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt und in einer Beitragsordnung niedergelegt.

§ 7 – Organe
Organe der Gesellschaft sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 8 – Mitgliederversammlung
Innerhalb der ersten 6 Monate eines jeden Geschäftsjahres ist eine Jahresmitgliederversammlung einzuberufen, zu der mindestens drei Wochen vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen ist. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktag. Das Einladungsschreiben gilt als dem Mitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied der Gesellschaft schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Dies kann auch eine Email-Adresse sein.
Weitere Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind mindestens zwei Wochen vor dem festgelegten Termin der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.
Bei verspätet eingegangenen Anträgen (Dringlichkeitsanträgen) entscheidet die Mitgliederversammlung über deren Zulassung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Dringlichkeitsanträge auf Satzungsänderung, Zweckänderung und Auflösung des Vereins sind unzulässig.
Die Mitgliederversammlung ist - ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlussfähig.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss auf schriftlichen Antrag von mindestens 10 Mitgliedern einberufen werden.
Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Vorstandsmitglied. Über die Versammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Leiter der Versammlung und vom Schriftführer bzw. einem anderen Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder. Korporative Mitglieder haben nur eine Stimme. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit der Anwesenden. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Satzungsänderungen erfordern eine Mehrheit von 2/3 der Stimmen der Anwesenden.

§ 9 – Vorstand
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für eine Amtszeit von 4 Jahren gewählt. Er besteht aus

  • dem Vorsitzenden,
  • dem stellvertretenden Vorsitzenden,
  • dem Schatzmeister,
  • dem Schriftführer und
  • mindestens 2, höchstens jedoch 5 Beisitzern.

Der Vorstand ist im Falle des Ausscheidens eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder vor Ablauf der jeweiligen Wahlperiode berechtigt, als Ersatz für die Ausgeschiedenen neue Vorstandsmitglieder zu benennen. Über diese Benennung ist in der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung abzustimmen.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind 

  • der Vorsitzende,
  • der stellvertretende Vorsitzende und
  • der Schatzmeister.

Jeder der Genannten ist für sich allein vertretungsberechtigt.

§ 10 – Kassenprüfer
Für die Dauer von 4 Jahren werden von der Mitgliederversammlung bis zu zwei Kassenprüfer gewählt, die nicht dem Vorstand nach § 9 angehören dürfen.
Die Prüfung durch die Kassenprüfer erstreckt sich auf die rechnerische Richtigkeit, nicht auf die Zweckmäßigkeit der getätigten Ausgaben. Über das Ergebnis ist in der Mitgliederversammlung zu berichten.

§ 11 – Beirat
Der Vorstand kann zu seiner Beratung und Unterstützung einen Beirat bilden. In den Beirat berufen werden können Mitglieder der Gesellschaft, aber auch andere Persönlichkeiten, von denen bekannt ist, dass sie sich um das deutsch-japanische Verhältnis besonders bemühen.

§ 12 - Auflösung der Gesellschaft
Über die Auflösung der Gesellschaft beschließt eine ordnungsgemäß unter Angabe des Zwecks einberufene Mitgliederversammlung. Es müssen mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sein und mindestens zwei Drittel der Anwesenden der Auflösung zustimmen.
Bei Beschlussunfähigkeit ist eine neue Mitgliederversammlung einzuberufen, die mit einfacher Mehrheit der Anwesenden die Auflösung beschließt.
Bei Auflösung oder Aufhebung oder bei Wegfall des bisherigen Zwecks der Gesellschaft haben die Mitglieder keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Dieses fällt der Stadt Lüneburg zu, die es für die Pflege ihrer Partnerschaft mit der Stadt Naruto zu verwenden hat.

Hinweise:

  • Die vorstehende Satzung wurde am 29.08.1980 gefasst und in den Mitgliederversammlungen vom 04.05.1983, 26.05.1987 und 19.06.2007 ergänzt.
  • Die entsprechenden Eintragungen wurden in das Vereinsregister des Amtsgerichts Lüneburg zu 20 VR 889 vorgenommen.

Bei Bedarf kann die Satzung hier als PDF-Dokument aufgerufen werden.

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